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Boden ist unvermehrbar und für eine nachhaltige, sozial gerechte Entwicklung von Stadt und Land unverzichtbar. Seit der Weltfinanzkrise ist er allerdings zunehmend ein Asset für Finanzanlagen und Spekulation geworden. Stadtentwicklung nach der Logik des Finanzmarktes führt vor allem in Großstadtregionen zu explodierenden Bodenpreisen und Mieten; Vielfalt und sozialer Frieden sind in Gefahr. Bodenwertgewinne werden weitgehend privatisiert und vielfach nicht einmal angemessen besteuert während die Ersparnisse der großen Mehrheit bei Null- oder Negativzinsen von der Inflation aufgezehrt werden.
Um dem Ideal der gerechten Stadt für alle näher zu kommen muss der Boden als Gemeingut behandelt werden. Er muss gemeinwohlverträglich genutzt werden und leistungslose Gewinne stehen der Allgemeinheit zur Finanzierung der Daseinsvorsorge zu. Mit Blick auf Artikel 14 Abs. 2 Grundgesetz müssen Sozialpflichtigkeit und Privatnützigkeit im Bodenrecht besser austariert werden. Bis das gelingt, sollten Kommunen und gemeinwohlorientierte Akteure mutig und phantasievoll mit den unzureichenden Instrumenten arbeiten. Eine aktive kommunale Bodenvorratspolitik, die anteilige Abschöpfung von planungsbedingten Wertzuwächsen für bezahlbares Wohnen und soziale Infrastruktur sowie die Vergabe öffentlicher Grundstücke im Erbbaurecht mit Konzeptausschreibungen sind Bausteine einer bodenpolitischen Wende von unten.
Stephan Reiß-Schmidt ist Stadtdirektor a.D., freier Berater und Autor. Nach dem Architektur- und Städtebaustudium an der RWTH Aachen und dem Städtebaureferendariat in NRW war er 1980-1996 als Stadt- und Regionalplaner im Ruhrgebiet und 1996-2017 als Leiter der Stadtentwicklungsplanung bei der Landeshauptstadt München tätig. Für eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik engagiert er sich u.a. in der Münchner Initiative für ein soziales Bodenrecht und als Ko-Vorsitzender des Ausschusses Bodenpolitik der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung.
